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Rathaus Aktuell

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) - Änderung ab dem 17.10.2020

Ab dem 17.10.2020 gelten neue Regelungen nach der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)

Mit den Änderungen werden vor allem die Regelungen für Kommunen mit hohen Infektionszahlen vereinheitlicht. Bei der Überschreitung der Inzidenzstufen soll jetzt einheitlich der Begriff „Gefährdungsstufen“ verwendet werden. Dazu werden in der aktuellen Verordnung folgende Unterscheidungen getroffen:

  • § 15a: Bezogen auf einen Kreis oder eine kreisfreie Stadt Gefährdungsstufe 1 = 7-Tages-Inzidenz über dem Wert von 35, Gefährdungsstufe 2 =  7-Tages-Inzidenz über dem Wert von 50. Wenn diese Werte erreicht werden, greifen verschärfte Schutzmaßnahmen, die Personenobergrenzen bei der Teilnahme an Veranstaltungen, privaten Feiern im öffentlichem Raum und der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung u.a. zum Inhalt haben.
  • Unabhängig davon sind ab sofort private Feiern außerhalb des privaten Raums weiterhin nur aus herausragendem Anlass und jetzt mit höchstens 50 Personen zulässig, siehe § 13 Abs. 5. Im privaten Raum wird die Beachtung der vorstehenden Regelungen dringend empfohlen.
  • Gem. § 2 Abs. 3 ist ab sofort wieder die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung auf Märkten und nicht mehr nur an den Marktständen erforderlich.