Stadt Beverungen

Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2

Am 22.03.2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen.
In dieser Rechtsverordnung (in der Fassung vom 30.03.2020) sind alle vorherigen Regelungen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS.CoV-2 uin geänderter Form zusammengefasst.

Die Allgeminverfügung der Stadt Beverungen wird dadurch obsolet.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) vom 01.07.2020

Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW vom 01.07.2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)

Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW

Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend des Beschlusses zwischen Bund und Ländern vom 25.05.2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Hierfür gilt aber nach § 2a Abs. 2 CoronaSchVO, dass in Verantwortung der zusammentreffenden Personen eine Rückverfolgbarkeit aller Kontaktpersonen im Infektionsfalle gewährleistet wird.

Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen (Familien oder zwei Hausstände oder 10 Personen), wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. Im Übrigen bleibt der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt weiterhin untersagt.

Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Fernreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.

Den gesamten Verordnungstext lesen Sie hier:

Am 28.05.2020 sind Hygiene- und Infektionsschutzstandards für die Bereiche Fahrten in Reisebussen( Anlage IX), Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche (Anlage X) u.a. zu dem vorhandenen Anlagepaket hinzugefügt worden. Sämtliche Anlagen, die ab 30.05.2020 gültig sind,  finden Sie hier:

Seit dem 21.05.2020 ändert sich erneut die

• Verordnung zum Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO).

Die wesentlichen Änderungen der Corona Schutz Verordnung sind das Entfallen des Picknickverbots nach § 10 Abs. 7, die Aufhebung des Verbots  von Tattoo- und Piercing-Studios nach § 12 Abs. 2 und die Erweiterungen zur Teilnahme an standesamtlichen Hochzeiten vor und in den Trauräumen mit Mindestabstand nach § 13 Abs. 6.

Es wird weiter klargestellt, dass auch die Vermietung von Räumlichkeiten in gastronomischen Betrieben ohne gastronomischen Service nicht zulässig sind, die nicht für Veranstaltungen nach § 13 ausdrücklich erlaubt sind.

Duschen- und Umkleideräume dürfen in Fitnessstudios unter Einhaltung der Abstandsregelungen wieder genutzt werden.

Ab 20.05.2020 gelten die geänderte

• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO)
• Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO)

Zum 19.05.2020 wurden die Hygiene- und Infektionsschutzstandards für den Bereich der Fitnessstudios (Anlage VII) angepasst. Sämtliche Anlagen finden Sie hier:

Seit dem 16.05.2020 ändert sich erneut die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)

Geändert wurde u.a. das Abstandsgebot und die Mund-Nase-Bedeckung gem. § 2 auch für den Innenbereich von Ausflugsschiffen usw..

Der § 10 gestattet die Öffnung von Freibädern ab dem 20.05.2020 unter Einhaltung bestimmter Hygiene- und Infektionsschutzstandards und nach § 15 dürfen Beherbergungsbetriebe ab dem 18.05.2020 unter strengen Auflagen wieder öffnen.

Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier:

Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der CoronaSchVO NRW zulässigen Handelsgeschäfte, Handwerks- und Dienstleistungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird.
Die nachfolgenden Standards bilden nur die Verpflichtungen ab, die sich aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes und der CoronaSchVO NRW ergeben. Ggf. weitergehende Pflichten zum Infektionsschutz bzw. zur Hygiene aus anderen Rechtsvorschriften (z. B. Arbeitsschutzrecht) müssen ebenfalls und ggf. auch darüber hinaus beachtet werden.

Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 16.05.2020

Ab Montag, 04. Mai 2020 werden erneut einige Änderungen der CoronaschutzVerordnung in Kraft treten. Den Text finden Sie hier:

Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchutzVO NRW

Mit dem 27. April 2020 ändert sich auch die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur. Von dem Betretungsverbot der geschlossenen Schulen sind u.a. Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Klassen in denen Berechtigungen erworben werden, die im Zusammenhang mit Prüfungsvorbereitungen stehen, ausgenommen. Ferner wurden auch die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung geändert. Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier:

Ab dem 27.04.2020 treten erneut Änderungen im Umgang mit dem Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Dabei geht es in erster Linie um Verhaltenspflichten, Abstandsgebote und Mund-Nase-Bedeckung jedes Einzelnen.

Regelungen in Bezug auf Versammlungen zur Religionsausübung sind ebenfalls angepasst, diese Änderungen treten jedoch erst zum 01.05.2020 in Kraft. Die geänderte CoronaschutzVO finden Sie hier.

Für die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern in Fahrschulen wird für das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Ausnahmegenehmigung für die entsprechende Betriebsausübung gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 der Coronaschutzverordnung vom 22. März 2020 erteilt. Die Ausnahmegenehmigung erfolgt anhand einer Allgemeinverfügung, in der die zu erfüllenden Auflagen geregelt sind. Den Text finden Sie hier:

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO)

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 09. April zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine neue Verordnung in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO) erlassen, die ab dem 10. April 2020 in Kraft ist. Die Verordnung regelt das Verhalten von Personen, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Nordrhein-Westfalen einreisen und sich zuvor mehr als 72 Stunden im Ausland aufgehalten haben. Die Verordnung mit Hinweisen ist hier abgelegt.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
     (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) - Stand 30.03.2020
Mit der Aktualisierung werden etliche rechtliche Zweifelsfragen, die auch Gegenstand der Beratungspraxis der Geschäftsstelle waren, geklärt. So werden nunmehr die konkreten Bußgeldtatbestände und Straftatbestände in der CoronaSchVO konkret benannt.
Die Änderung tritt ab dem 31.03.2020 in Kraft.

Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang
     mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)
Auch der Bußgeldkatalog wurde entsprechend angepasst. Bei der Sanktionierung von Verstößen gegen die Regelungen der CoronaSchVO nach § 14 Abs. 1 u. 2 CoronaSchVO, §§ 73 ff. IfSG ist anstelle des mit Erlass vom 23.03.2020 übersendeten Bußgeldkataloges nunmehr der beigefügte Bußgeldkatalog ab dem 31.03.2020 ermessenleitend zu berücksichtigen.

22.03.2020

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus
     SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020

Das Land NRW hat eine Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem CoronavirusSARS-CoV-2 erlassen. Mit der neuen Verordnung vom 22.03.2020 wird die Allgemeinverfügung der Stadt Beverungen ergänzt und ausgeweitet.